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Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

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Allgemeine Geschäftsbedingungen ( AGB )

  • § 1 Geltungsbereich und Anbieter


(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen Herrn Ingo Schmidt, Kreuzstraße 4, 42277 Wuppertal, Telefon: 0202 24138507, Telefax: 0202 24138508, E-Mail: IngoSchmidt@SchmidtiesShop.de (im Folgenden: Verkäufer) und dem Käufer über den Onlineshop des Verkäufers unter www.schmidtiesshop.de abgeschlossenen Verträge. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.

(2) Käufer im Sinne der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Der Verkäufer schließt nur Verträge mit Käufern ab, die ihren Wohnsitz und/oder ihren Firmensitz in Deutschland haben. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Ein Verkauf und/oder eine Lieferung ins Ausland finden nicht statt.

  • § 2 Vertragsschluss im Onlineshop unter www.schmidtiesshop.de

(1) Die Artikeldarstellungen im Shop stellen keine rechtlich  bindenden Angebote dar. Es handelt sich hierbei vielmehr um die Aufforderung an Käufer, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

(2) Angebotsabgabe im Onlineshop www.schmidtiesshop.de
Mit Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen" gelangt ein von dem Käufer im Onlineshop ausgewählter Artikel in den virtuellen Warenkorb des Onlineshops als Vormerkung zu einem möglichen Vertragsschluss. Wenn für einen oder mehrere Artikel, die in den Warenkorb gelegt werden sollen, Mindestbestellmengen bzw. feste Verpackungseinheiten (VPE) bestehen, wird der Warenkorb automatisch auf die entsprechende Mindestbestellmenge bzw. feste Verpackungseinheit angepasst. Wenn der Käufer alle ausgewählten Artikel in den Warenkorb gelegt hat, kann er durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ im Bestellvorgang fortfahren. Der Käufer gelangt dann zu dem Punkt „Anmelden“. Hier muss sich der Käufer anmelden und seine Kundendaten angeben. Wenn der Käufer bereits ein Kundenkonto beim Verkäufer besitzt, kann sich der Käufer mit seiner E-Mail-Adresse und seinem Passwort als Bestandskunde anmelden und seine Kundendaten werden direkt angezeigt. Ist der Käufer ein Neukunde, muss er an dieser Stelle des Bestellvorgangs seine Daten eingeben und sich ein Kundenkonto anlegen. Hat der Käufer seine Kundendaten abgerufen oder angegeben, kann er durch Anklicken des Buttons „Weiter“ im Bestellvorgang fortfahren. Der Käufer gelangt dann zum Punkt „Versandarten“. Dort muss der Käufer durch Anklicken des entsprechenden Buttons eine Versandart auswählen. Anschließend kann der Käufer durch Anklicken des Buttons „Weiter“ im Bestellvorgang fortfahren. Der Käufer muss dann eine für den konkreten Kaufvorgang freigegebene Zahlungsart auswählen. Durch Anklicken des Buttons „Weiter“ kommt der Käufer dann zu dem Menüpunkt „Bestellung aufgeben“. Dann muss der Käufer durch Setzen eines „Hakens“ bestätigen, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die Informationen zur Bestellung und zum Widerrufsrecht gelesen und verstanden hat. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ kann der Käufer die Bestellung abschließen. Bis der Käufer den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ angeklickt hat, kann er jederzeit durch Anklicken der einzelnen Bestellschritte zu diesen Punkten im Bestellvorgang zurückgehen und mögliche Eingabefehler korrigieren. Nach Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ist eine Korrektur nicht mehr möglich. Sein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages wird dann dem Verkäufer übermittelt. Dem Käufer wird die Bestellnummer mitgeteilt. Den Zugang der Bestellung teilt der Verkäufer dem Käufer unverzüglich per E-Mail mit. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt jedoch noch keine Annahme des Kaufangebots dar.

(3) Der Verkäufer ist befugt, eine vom Käufer erhaltene Bestellung innerhalb von zwei Tagen nach deren Zugang anzunehmen. Erst durch die Angebotsannahme des Verkäufers kommt der Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zustande.

(4) Sollte die Auftragsbestätigung des Verkäufers Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten den Preisfestlegungen technisch bedingte Übermittlungsfehler zugrunde liegen, so ist der Verkäufer zur  Anfechtung berechtigt, wobei der Irrtum vom Verkäufer zu beweisen ist. Bereits erfolgte Zahlungen werden unverzüglich an den Käufer erstattet.

(5) Der Verkäufer speichert den Vertragstext und sendet dem Käufer die Bestelldaten und diese AGB per E-Mail zu. Die AGB kann der Käufer jederzeit auf der Internetseite des Verkäufers einsehen. Die vergangenen Bestellungen kann der Käufer im Kunden-LogIn-Bereich des Verkäufers einsehen.

  • § 3 Preise

Die auf den Artikelseiten des Onlineshops genannten Preise werden mit gesetzlicher Mehrwertsteuer angezeigt. Die Preise gelten jedoch zuzüglich Liefer- und Versandkosten, sofern nicht versand- und/oder verpackungskostenfrei.

  • § 4 Versandkosten

(1) Die Versandkosten sowie die Art der Lieferung der Artikel werden dem Käufer während des Bestellvorgangs im Onlineshop angezeigt. Ferner können die Versandkosten im Menüpunkt      
„Liefer- und Versandkosten“ eingesehen werden.

(2) Die Abholung der Artikel am Geschäftssitz des Verkäufers ist möglich. Kosten für die Lieferung/Versand fallen bei Abholung nicht an.

 

  • § 5 Lieferbedingungen und Selbstlieferungsvorbehalt

(1) Die Lieferung der Artikel erfolgt mit der Post, Standardpaketdiensten oder Spediteuren.

(2) Die Lieferung der Artikel erfolgt, sofern nicht anders im Onlineshop angegeben, innerhalb von fünf Tagen. Auf abweichende Lieferzeiten oder Nichtverfügbarkeit weist der Verkäufer auf der jeweiligen Artikelseite im Onlineshop hin.

(3) Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut, bei Zahlung per Rechnung am Tag der Angebotsannahme durch den Verkäufer und endet am darauf folgenden fünften Tag, sofern nicht für den Artikel eine abweichende Lieferzeit angegeben ist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag (Mo-Fr.).

(4) Wenn der Artikel nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Artikel von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Käufer unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Artikels vorschlagen. Wenn kein vergleichbarer Artikel verfügbar ist oder der Käufer keine Lieferung eines vergleichbaren Artikels wünscht, wird der Verkäufer dem Käufer ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

(5) Die Auslieferung erfolgt auf dem Versandweg an die jeweils vom Käufer angegebene Lieferanschrift, sofern sich diese innerhalb der angegebenen Liefergebiete befindet.

     

  • § 6 Zahlungsbedingungen

(1) Vor Beginn des Bestellvorgangs wird der Käufer im Onlineshop gesondert über die grundsätzlich im Onlineshop zugelassenen Zahlungsmittel informiert. Die Zahlung erfolgt im Wege der Vorkasse oder, sofern diese Zahlungsart für den konkreten Geschäftsvorfall und Käufer freigegeben ist, per Rechnung.

(2) Bei der Zahlungsart Rechnung ist die Rechnung binnen 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung und der Lieferung fällig und zu bezahlen.

(3) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Verkäufer dem Käufer seine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist dann innerhalb von 7 Tagen zu bezahlen.

(4) Ein Käufer, der Verbraucher ist, ist bei Zahlungsverzug verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an den Verkäufer zu zahlen. Bei gewerblichen Käufern/Unternehmern, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beträgt. Der Verkäufer behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

  • § 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

  • § 8 Widerrufsrecht für den Verbraucher

(1) Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht.

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Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

Name: Ingo Schmidt

Anschrift: Kreuzstraße 4, 42277 Wuppertal

Telefonnummer: 0202 24138507

Faxnummer: 0202 24138508

E-Mailadresse: IngoSchmidt@SchmidtiesShop.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail oder auch telefonisch) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an  

Name: Ingo Schmidt

Anschrift: Kreuzstraße 4, 42277 Wuppertal

 

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

-------------------------Ende der Widerrufsbelehrung ---------------------

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
     
  • § 9 Transportschäden

Für Verbraucher gilt:

(1) Werden Artikel mit offensichtlichen Transportschäden ausgeliefert, so wird der Käufer gebeten, solche Schäden sofort beim Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglichen Kontakt zum Verkäufer unter der Rufnummer 0202 24138507 oder per E-Mail unter ingoschmidt@schmidtiesshop.de  aufzunehmen. Verpflichtet ist der Käufer hierzu nicht.

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Käufers keinerlei Konsequenzen. Der Käufer hilft dem Verkäufer aber, seine Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportsicherung geltend zu machen.
Für gewerbliche Käufer /Unternehmer gilt:

(3) Bei gewerblichen Käufern wird die Lieferung, sofern der Käufer es wünscht, durch eine Transportversicherung abgesichert. Die insoweit anfallenden Kosten trägt der Käufer.

  • § 10 Gewährleistung und Haftung

Die Gewährleistung/Mängelhaftung bei Verbrauchern richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
 

  • § 11 Schlussbestimmungen - Gerichtsstand

(1) Sollte eine einzelne Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleiben die weiteren Bedingungen wirksam.

(2) Vertragssprache ist deutsch.

(3) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz des Verkäufers für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Stand:  Oktober 2016 

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Muster – Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück an:

Ingo Schmidt,

Kreuzstraße 4,

42277 Wuppertal,

Telefax:0202 24138508,

E-Mail: IngoSchmidt@SchmidtiesShop.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

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Bestellt am (*)/erhalten am(*):

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Name des/der Verbraucher(s):

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Anschrift des/der Verbraucher(s):

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______________ ____________________

Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s)

(nur bei Mitteilung auf Papier)

 *Unzutreffendes bitte streichen

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Inhaber : Ingo Schmidt
Strasse : Kreuzstr.4
Ort : 42277 Wuppertal
Telefon : 0202/24138507
Fax : 0202/24138508
E-Mail : IngoSchmidt@SchmidtiesShop.de
Ust-ID : DE 249544960
Steuernummer : 131-5225-2071

        Batterieverordnung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß der Batterieverordnung verpflichtet, Sie als Verbraucher auf folgendes hinzuweisen:

Alle Artikel bei denen Batterien oder Akkus vom Hersteller in der Originalverpackung beigefügt sind, sind Sie gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben bzw. Fachgerecht zu entsorgen. Sie können diese nach Gebrauch in unserer Verkaufsstelle, indem sie die Sendung ausreichend Frankiert an uns zurücksenden oder in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben.

Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.

 

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